„Tue Gutes und rede darüber“ – die KPV Niedersachsen

Im Rahmen eines Arbeitstreffens zum Thema „Öffentlichkeitsarbeit“ kamen engagierte Mitglieder der Kommunalpolitischen Vereinigung (KPV) der CDU Niedersachsen im Wilfried-Hasselmann-Haus in Hannover zusammen. Sachverstand, Kompetenz und Netzwerk der KPV sollen noch wirkungsvoller in Kommunal-, Landes- und Bundespolitik eingebracht werden.
Der stellvertretende Vorsitzende der KPV Niedersachsen und Samtgemeindebürgermeister von Bad Nenndorf, Mike Schmidt, stellt fest: „Tue Gutes und rede darüber – die KPV Niedersachsen will mit mehr Öffentlichkeitsarbeit die Stärken unserer Vereinigung noch klarer herausstellen“.
In der KPV Niedersachsen arbeiten rund 7.000 Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker zusammen, die alle politische Erfahrung mitbringen. Die KPV ist Plattform für den Erfahrungsaustausch von kommunalen Mandatsträgern und Parteifunktionären untereinander und sie nimmt Einfluss auf die parteiinterne Willensbildung in der CDU und die Gesetzgebung in Niedersachsen.
Um künftig die Zusammenarbeit und den Erfahrungsaustausch der Kommunalpolitiker noch stärker zu fördern, will die KPV Niedersachsen z. B. künftig ihren Mitgliedern einen sogenannten Shared Place für kommunalpolitische Initiativen als Angebot zur Verfügung stellen. Durch diesen Erfahrungsaus-tausch können erfolgreiche und beispielhafte Aktivitäten anderen Mitgliedern empfohlen werden.
Mit großer Sorge sehen die Mitglieder der KPV, dass in Deutschland immer mehr kommunalpolitische Mandatsträger von Rechtsextremisten bedroht werden, was bereits dazu geführt hat, dass einige Bür-germeisterinnen und Bürgermeister ihr Amt aufgaben.
Schmidt: „Gegen diese Bedrohung der Demokratie müssen wir uns alle entschieden wehren. Die KPV Niedersachsen, deren Mitglieder selbst unmittelbar betroffen sein können von rechtsextremistischen Bedrohungen, wird hier Maßnahmen erarbeiten, wie wir unsere Mandatsträger wirkungsvoller gegen Bedrohungen und Beleidigungen schützen können. Hetze ist kein Kavaliersdelikt! Auch das traurige Geschehen in Hanau hat dies einmal mehr auf furchtbare Weise bezeugt“.
Für den Kreisverband Oldenburg-Stadt arbeiten die Kreisvorsitzende Ute Puls und Vorstandsmitglied Thomas Hundhausen in der KPV mit: „Eine Mitarbeit in der KPV Niedersachsen lohnt sich! Wir stehen im regen Austausch mit der Landes- und der Bundespolitik, damit bei allen Entscheidungen die Sicht der Kommunen angemessen berücksichtigt werden. Kommunalpolitiker sind immer noch am dichtes-ten dran am Bürger – deshalb ist ihr Rat notwendig für bürgernahe Entscheidungen in der Landes- und in der Bundespolitik“.

 


 

50 Jahre Kommunalpolitische Vereinigung Oldenburg

Am Samstag, den 26. Oktober, feierte die Kommunalpolitische Vereinigung der CDU Oldenburg-Stadt (KPV) ihren 50. Geburtstag im Rahmen einer Festveranstaltung im vollbesetzten „Fürstensaal“ unter dem Motto „Bürgergeist und Verantwortung – ehrenamtliches Engagement in unserer Stadt.“

Unter der Moderation von Wiebke Schneidewind, Lokalsender OEins, diskutierten Bürgermeisterin Petra Averbeck, Inka Ibendahl, Vorsitzende der Oldenburger Tafel, Thomas Kossendey, Präsident der Oldenburgischen Landschaft, Petra Raaf-Doudou von der Stiftung Ambulanter Hospizdienst Oldenburg und Stefanie Vollbrecht, Leiterin der Evangelischen Er-wachsenenbildung über ihre ganz unterschiedlichen Perspektiven der ehrenamtlichen Arbeit.

Christoph Baak, Ratsherr und CDU-Kreisvorsitzender, hob in seinem Grußwort die drängenden Fragen in der Kommunalpolitik, wie den Zusammenhalt unserer Stadtgesellschaft, einen respektvollen Umgang miteinander in der Kommune, das Entgegenwirken gegen soziale Isolation und die Förderung einer intakten Nachbarschaft hervor. Zudem verwies er auf die großen Aufgaben im Bereich Infrastruktur und Mobilität, etwa die Beseitigung der höhengleichen Bahnübergänge an den Hauptverkehrsstraßen und mobile Teilhabe aller Generationen am Leben in unserer Stadt.

Hermann Schüller, geschäftsführender Gesellschafter der Semcoglas Holding und EWE Baskets und 2. Vorsitzender der Baskets4Life. Unter dem Titel „Gesellschaftliche Veränderung verlangt Handeln! Jetzt!“ stellte er erfolgreiche Integrations-Projekte der EWE Baskets vor.

Ute Puls umringt von Gästen der Jungen Union.


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Kreisverbände von CDU, MIT und KPV im Technologie- und Gründerzentrum

Am vergangenen Donnerstag besuchten rund 30 Mitglieder der Kreisverbände der CDU, MIT und KPV das Technologie- und Gründerzentrum Oldenburg (TGO). In angenehmer Atmosphäre stellten Jürgen Barth (Geschäftsführer) und Alexandra Wurm (Projektleiterin und Coach im Start-up-Zentrum) das Angebot des TGO vor, das sich an Start-Ups aus den Bereichen Energie, Gesundheit und Klimaschutz richtet. Neben der Möglichkeit, modern ausgestattete Büro-, Tagungs- und Laborräume anzumieten, bietet des TGO Gründern zahlreiche weitere Dienstleistungen auf dem Weg zum erfolgreichen Unternehmen.

Wurm und Barth lobten besonders die aktive Gründerszene in Oldenburg. Nach einer Führung durch die Räumlichkeiten bot sich den Teilnehmern die Möglichkeit zum lockeren Gespräch.

Den offiziellen Webauftritt des TGO finden Sie hier

 


 

Vorstand berät zur Belebung der Oldenburger Innenstadt

Am 12.03.2018 traf sich der Vorstand der KPV Oldenburg, um die Ergebnisse des 30. MIT-Gesprächs nachzubereiten. In konstruktiver Athmosphäre erarbeiteten wir unsere Empfehlungen zur Belebung der Oldenburger Innenstadt, die in unserer Pressemitteilung vom 12.03.2018 mündeten. Den sehr gelungenen Artikel der NWZ, der als Reaktion auf unsere Pressemitteilung am 16.03.2018 erschien, finden Sie hier.

 


 

Seminarreihe „Kommunalpolitischer Führerschein“

Ab August 2018 veranstaltet die Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) ihre Seminarreihe „Kommunalpolitischer Führerschein“. Die Seminarreihe wird in diesem Jahr vom Bildungswerk Weser Ems in der Region organisiert. Die vierteilige Reihe soll Bürgern, die sich politisch engagieren möchten oder dies bereits tun, das hierfür nötige Grundwissen und Handwerkszeug vermitteln. Zudem können Teilnehmer die Veranstaltungen zum Netzwerken nutzen. Der erste Baustein lehrt Grundbegriffe und Strukturen der Kommunalpolitik. Der zweite Baustein behandelt Fragen der Finanzierung der Gemeinde. Im dritten Baustein stehen Planen und Bauen in der Gemeinde im Mittelpunkt. Der vierte Baustein schließlich ist ein Rhetorikteil, der sich auf Argumentation und Darstellung konzentriert. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass nicht nur Ratsmitglieder, sondern alle kommunalpolitisch interessierten Bürger teilnehmen können. Alle weiteren Informationen finden sie hier.

 


 

Haase zu BVerwG-Urteilen: Diesel-Fahrverbote helfen nicht weiter

Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) entschied heute Mittag in zwei Urteilen (Az.: 7 C 26.16 und 7 C 30.17), dass Diesel-Fahrverbote unter bestimmten Voraussetzungen möglich seien. Die entsprechende Pressemitteilung des BVerwG finden sie hier.

Hierzu erklärt der KPV-Bundesvorsitzende und Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Christian Haase MdB:

„Die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts wird den betroffenen Kommunen nicht helfen, die Luftqualität in den Städten entscheidend zu verbessern. Fahrverbote sind bestenfalls ein Beitrag zur Ego-Stärkung beteiligter Protagonisten, sind aber kaum geeignet, die Luftqualität entscheidend zu verbessern und lassen zudem negative Auswirkungen auf die Entwicklung der betroffenen Kommunen erwarten.“

Zielführender, so Haase, seien Maßnahmen, um den Verkehrsfluss zu erhalten sowie stadtentwicklungspolitische Ansätze, um den Zuzugssog in die städtischen Ballungszentren zu vermindern. Bevor man einzelne Fahrzeughalter in Gruppenhaft nehme, müssten alle anderen Ansätze zur Verbesserung der Luftqualität abgearbeitet werden. Den ganzen Artikel finden Sie hier und hier.

 


 

„Strategie für die Oldenburger Innenstadt“ –

30. MIT-Gespräch

Am 20.02.2018 luden MIT und KPV zum 30. MIT-Gespräch in den Ratskeller. Als Referentin durften wir Stadtbaurätin Gabriele Nießen begrüßen. Unter dem Titel „Strategie für die Oldenburger Innenstadt“ berichtete Frau Nießen über aktuelle Probleme in der Innenstadt und deren Lösungsmöglichkeiten. Dem Vortrag schloss sich ein Fragen- und Diskussionsteil an, in dem ein reger und teils auch kontroverser Meinungsaustausch zwischen den rund 20 Anwesenden stattfand. Das traditionelle Schinkenbrot – dieses Mal als Schnittchen gereicht – durfte natürlich auch nicht fehlen. Rita van Döllen-Mokros (Kreisvorsitzende MIT), Ute Puls (Kreisvorsitzende KPV) und Dennis Deitermann (stv. Kreisvorsitzender KPV) begrüßten und führten durch den Abend.